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Handel mit dem Maghreb – Frei oder fair?

Veranstaltungshinweis

Die Handelsbeziehungen Deutschlands und der EU mit Afrika sind in den letzten Wochen in einem Teil der Medien thematisiert worden, in Zusammenhang mit dem Versuch der EU, Flüchtlinge von Europa fernzuhalten unter dem beschönigenden Begriff: Marshallplan mit Afrika.
In Subsahara-Afrika wachsen aber die Proteste gegen die bereits geplanten Economic Partnership Agreements (EPA) mit der EU, denn sie werden vielfach als Bedrohung der afrikanischen Landwirtschaft, folglich als Fluchtursache kritisiert.
Auch für den Maghreb arbeitet die EU an ähnlichen Handels- und Wirtschaftsabkommen.
Viele Menschen im Maghreb protestieren gegen diese sehr nachteiligen Abkommen, die von der EU unter weitgehender Geheimhaltung und allen Transparenzversprechen zum Trotz mit den Regierungen der Maghreb-Staaten ausgehandelt werden. In unseren Medien wird aber leider nur selten darüber berichtet.
Obwohl es schon seit Jahren in Europa massive Proteste gibt gegen Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP und TISA und das diesen Abkommen zugrundliegende Konzept der Globalisierung, sind die Auswirkungen solcher Abkommen auf unsere Nachbarn bislang oft ausgeblendet worden. Selbst in der deutschsprachigen Fachliteratur der Anti-TTIP-Bewegung gab es nur am Rande kurze Hinweise zu den Auswirkungen der Freihandelsabkommen der EU auf die Staaten in Nordafrika.

Vortrag von Jürgen Maier (Forum Umwelt und Entwicklung, Berlin)
Dienstag, 17. Oktober 2017 um 18:00 Uhr
Haus der Bildung, Bonn, Mülheimer Platz 1

Auch mit den nordafrikanischen Staaten verhandelt die EU über
Freihandelsabkommen – unter weitgehender Geheimhaltung.

JEFTA …… was???

So ähnlich fragten viele PassantInnen am Samstag an unserem Stand auf dem Bottlerplatz, an dem wir über die EU-Handelsabkommen informierten. TTIP und CETA waren generell bekannt, aber von JEFTA, dem Japan-EU-Handelsabkommen hatten die meisten noch nichts gelesen oder gehört. Obwohl dieses Abkommen seit 4 Jahren in über 20 Geheimverhandlungen vorangetrieben wurde und schon Ende des Jahres ausverhandelt sein soll, konnte man in den Medien bisher kaum etwas dazu erfahren.
Viele nahmen deshalb gern unsere Informationsblätter zu JEFTA mit und unterschrieben den Brief an EU-Handelskommissarin Malmström, in dem gegen JEFTA und die Geheimhaltungs-Politik bei EU-Handelsabkommen protestiert wurde.

CIMG1874 JEFTA-Stand 9.9.

Die faulen Eier von CETA

Auf DIE FAULEN EIER VON CETA wiesen eine Woche vor Ostern die Ehrenamtlichen von Greenpeace Bonn als Teil des ‚Bonner Bündnis gegen CETA/TTIP/TiSA‘ hin.
Bei der Aktion, die am 1.1.2017 auf dem Münsterplatz begann, lief ein großer Osterhase durch die Straßen, gefolgt von Personen mit großen Pappeiern, die Aufschriften trugen wie:
‚Genfood auf dem Teller‘, ‚Gentechnik auf dem Acker‘, Treibstoffe aus Fracking und Teersand, Sondergerichte für Konzerne‘, ‚Privatisierungen auf ewig festgeschrieben‘, usw.
Gleichzeitig wurden Unterschriften für die ‚Volksinitiative NRW gegen CETA‘ gesammelt, denn CETA IST NOCH NICHT GELAUFEN. (Link zu Flyer)
Dieser Vertrag zwischen EU und Kanada soll zwar offiziell den Handel erleichtern, in Wirklichkeit würde er aber außerdem die Standards für Umwelt- und Verbraucherschutz senken und Privatisierung und Deregulierung in fast allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens vorantreiben und unumkehrbar machen.
CETA muss noch viele Hürden nehmen, bevor es endgültig in Kraft treten kann.
Die ‚Volksinitiative NRW gegen CETA‘ soll eine dieser Hürden stärken – die Ratifizierung durch die Bundesländer im Bundesrat (www.nrw-gegen-ceta.de).

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Informiere dich hier!
CETA ist NOCH NICHT GELAUFEN! Informiere dich hier!

Demonstriert mit

Wann?: am Samstag, dem 17.9.2016
Wo?: in Köln; Deutzer Werft
Wogegen?: gegen #CETA und #TTIP
Wofür?: für einen fairen Welthandel!

 

ttip-demo_17-09-16Programm ab 12:00 auf dem Versammlungsplatz Deutzer Werft, pünktlich ab 13:00 Uhr bis ca. 15:30 Uhr Demonstration durch die Kölner Innenstadt, Abschluss-Veranstaltung 16:00 – 17:00 Uhr, Deutzer Werft. Anreise am besten über Bahnhof Köln-Deutz, Essen und Trinken selbst mitbringen.

Getragen vom Bündnis, zu dem auch Greenpeace gehört, werden an diesem Tag Hunderttausende von Menschen gleichzeitig in 7 deutschen Städten demonstrieren. Die „EU-Handelsabkommen der neuen Art“ #CETA und #TTIP untergraben Demokratie und Rechtsstaat, gefährden Umwelt- und Verbraucherschutz, bieten eine Hintertür für Gentechnik auf dem Acker und dem Teller, höhlen Arbeits- und Sozialstandards aus und gefährden die öffentliche Daseinsvorsorge und die kulturelle Vielfalt.
Bevor in diesem Herbst #CETA offiziell unterzeichnet werden und sofort vorläufig in Kraft treten soll und bevor die nächste ‚TTIP-Verhandlungsrunde beginnt, wollen wir ein deutliches Zeichen setzen gegen die Macht der Konzerne und für einen gerechteren Welthandel.

Einiges haben wir schon erreicht, aber nicht genug. Wir sind Teil einer europäischen und transatlantischen Bewegung. Wir sind viele. Seid dabei!

Protestbriefe gegen CETA und dessen vorläufige Anwendung

„Ich kann keine Politiker/innen wählen, die CETA zustimmen.“

Briefe mit dieser Aussage sind an Frau Merkel, Herrn Gabriel, Herrn Schulz und Herrn Lange gerichtet und können von Bonner Bürgern am Samstag, dem 19. März am Informationsstand auf dem Bottlerplatz zwischen 11 und 15 Uhr unterschrieben werden.

Die EU-Kommission hat kürzlich angekündigt, das Handelsabkommen mit Kanada ‚vorläufig‘ anzuwenden, noch bevor die 28 nationalen Parlamente darüber abgestimmt haben. Unsere Volksvertreter der großen Parteien spielen dabei mit, obwohl sie uns vorher das Gegenteil versichert haben.

Diese Protestbriefe wurden in den letzten 14 Tagen bereits von über 200 Bonner Bürgern/-innen unterschrieben. Schon im Juni 2015 hatte der Bonner Stadtrat einen Beschluss gefasst, mit dem die ‚Handelsabkommen neuen Typs‘ CETA, TTIP und TiSA abgelehnt wurden.

Stand m.Hase 19.3. CIMG1749

Das Bonner Bündnis gegen TTIP/CETA/TiSA, in dem die lokalen Gruppen von Greenpeace, Mehr Demokratie, attac, BUND und DAZ zusammen arbeiten, richtet diesen Informationsstand ein und antwortet gern auf alle Fragen der Passanten. Gut sichtbar ist der Stand durch einen Osterhasen mit zwei großen Ballons und zwei Schildern „TTIP – CETA – diese faulen Eier lassen wir uns nicht unterschieben!“ und „Wer TTIP ablehnt, muss CETA verhindern.“