So ähnlich fragten viele PassantInnen am Samstag an unserem Stand auf dem Bottlerplatz, an dem wir über die EU-Handelsabkommen informierten. TTIP und CETA waren generell bekannt, aber von JEFTA, dem Japan-EU-Handelsabkommen hatten die meisten noch nichts gelesen oder gehört. Obwohl dieses Abkommen seit 4 Jahren in über 20 Geheimverhandlungen vorangetrieben wurde und schon Ende des Jahres ausverhandelt sein soll, konnte man in den Medien bisher kaum etwas dazu erfahren.
Viele nahmen deshalb gern unsere Informationsblätter zu JEFTA mit und unterschrieben den Brief an EU-Handelskommissarin Malmström, in dem gegen JEFTA und die Geheimhaltungs-Politik bei EU-Handelsabkommen protestiert wurde.
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JEFTA stoppen
Ihre Unterschrift gegen JEFTA – das ‚asiatische TTIP‘
Wann? Samstag 9.9.17, 11:00 – 15:00 Uhr
Wo? Bottlerplatz / Ecke Vivatsgasse
Greenpeace Bonn als Teil des ‚Bonner Bündnis gegen TTIP & Co – für solidarischen Welthandel‘ informiert an einen Stand über das von der EU geplante neue Handelsabkommen und sammelt Unterschriften dagegen.
Schon wieder präsentiert die EU-Kommission ein im Geheimen fast fertig ausgehandeltes „Freihandelsabkommen neuen Typs“: JEFTA, das ‚Japan-EU Free Trade Agreement‘.
Es verbindet Japan, die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Welt mit der EU und ähnelt TTIP deshalb in seiner wirtschaftlichen Bedeutung. JEFTA enthält alle die Probleme, die schon bei TTIP kritisiert wurden, z.B. auch die Sondergerichte für Investoren (ISDS). Es ist sogar noch undurchsichtiger als TTIP. Nicht einmal das Verhandlungsmandat von 2012 wurde bisher veröffentlicht. Erst durch ein Leak gelangten im Juni 2017 die ersten Informationen zu den Inhalten über Greenpeace an die Öffentlichkeit.
Wenn wir jetzt zu JEFTA schweigen, folgen bald die nächsten EU-Handelsabkommen, die unsere Demokratie aushöhlen, keine Rücksicht auf Umweltschutz und Verbraucherrechte nehmen und nur den Großkonzernen nützen.