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Die neuen Handelsabkommen der EU – Fokus auf Afrika

Informationsveranstaltung am 24. Oktober 2018, 19:00 Uhr, Hörsaal 17 der Universität Bonn

Die „Handelsabkommen“ TTIP und CETA haben in der Öffentlichkeit viel Beachtung gefunden. Sie sind allerdings nur Teil einer folgenschweren Neuausrichtung der EU-Handelspolitik, die in immer mehr Lebensbereiche eingreift.
Jürgen Maier erläutert, welche Ziele und Strategien die EU mit ihren Handelsabkommen verfolgt und was diese für die Partnerländer und Europa selbst bedeuten.
Dr. Boniface Mabanza erörtert am Beispiel der „Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen“ (WPA bzw. EPA), ob es sich hier um neue Partnerschaften oder eher neokoloniale Beziehungen handelt und welche Folgen diese Handelspolitik in den Ländern Afrikas hat.

Redner:
Die EU-Handelspolitik – Strategien, Gewinner und Verlierer
Jürgen Maier, Forum Umwelt und Entwicklung, Berlin

EPA = Europa plündert Afrika?
Dr. Boniface Mabanza, Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika, Heidelberg

Das Bonner Bündnis gegen TTIP & Co – für solidarischen Welthandel mit den Bonner Gruppen von Greenpeace, Mehr Demokratie, attac, BUND und DAZ (Dt.-Afrikanisches Zentrum) lädt zu dieser Veranstaltung ein.

Eintritt frei

Handel mit dem Maghreb – Frei oder fair?

Veranstaltungshinweis

Die Handelsbeziehungen Deutschlands und der EU mit Afrika sind in den letzten Wochen in einem Teil der Medien thematisiert worden, in Zusammenhang mit dem Versuch der EU, Flüchtlinge von Europa fernzuhalten unter dem beschönigenden Begriff: Marshallplan mit Afrika.
In Subsahara-Afrika wachsen aber die Proteste gegen die bereits geplanten Economic Partnership Agreements (EPA) mit der EU, denn sie werden vielfach als Bedrohung der afrikanischen Landwirtschaft, folglich als Fluchtursache kritisiert.
Auch für den Maghreb arbeitet die EU an ähnlichen Handels- und Wirtschaftsabkommen.
Viele Menschen im Maghreb protestieren gegen diese sehr nachteiligen Abkommen, die von der EU unter weitgehender Geheimhaltung und allen Transparenzversprechen zum Trotz mit den Regierungen der Maghreb-Staaten ausgehandelt werden. In unseren Medien wird aber leider nur selten darüber berichtet.
Obwohl es schon seit Jahren in Europa massive Proteste gibt gegen Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP und TISA und das diesen Abkommen zugrundliegende Konzept der Globalisierung, sind die Auswirkungen solcher Abkommen auf unsere Nachbarn bislang oft ausgeblendet worden. Selbst in der deutschsprachigen Fachliteratur der Anti-TTIP-Bewegung gab es nur am Rande kurze Hinweise zu den Auswirkungen der Freihandelsabkommen der EU auf die Staaten in Nordafrika.

Vortrag von Jürgen Maier (Forum Umwelt und Entwicklung, Berlin)
Dienstag, 17. Oktober 2017 um 18:00 Uhr
Haus der Bildung, Bonn, Mülheimer Platz 1

Auch mit den nordafrikanischen Staaten verhandelt die EU über
Freihandelsabkommen – unter weitgehender Geheimhaltung.

JEFTA …… was???

So ähnlich fragten viele PassantInnen am Samstag an unserem Stand auf dem Bottlerplatz, an dem wir über die EU-Handelsabkommen informierten. TTIP und CETA waren generell bekannt, aber von JEFTA, dem Japan-EU-Handelsabkommen hatten die meisten noch nichts gelesen oder gehört. Obwohl dieses Abkommen seit 4 Jahren in über 20 Geheimverhandlungen vorangetrieben wurde und schon Ende des Jahres ausverhandelt sein soll, konnte man in den Medien bisher kaum etwas dazu erfahren.
Viele nahmen deshalb gern unsere Informationsblätter zu JEFTA mit und unterschrieben den Brief an EU-Handelskommissarin Malmström, in dem gegen JEFTA und die Geheimhaltungs-Politik bei EU-Handelsabkommen protestiert wurde.

CIMG1874 JEFTA-Stand 9.9.

JEFTA stoppen

Ihre Unterschrift gegen JEFTA – das ‚asiatische TTIP‘

Wann? Samstag 9.9.17, 11:00 – 15:00 Uhr

Wo?      Bottlerplatz / Ecke Vivatsgasse

Greenpeace Bonn als Teil des ‚Bonner Bündnis gegen TTIP & Co – für solidarischen Welthandel‘ informiert an einen Stand über das von der EU geplante neue Handelsabkommen  und sammelt Unterschriften dagegen.

Schon wieder präsentiert die EU-Kommission ein im Geheimen fast fertig ausgehandeltes „Freihandelsabkommen neuen Typs“:  JEFTA, das ‚Japan-EU Free Trade Agreement‘.

Es verbindet Japan, die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Welt mit der EU und ähnelt TTIP deshalb in seiner wirtschaftlichen Bedeutung. JEFTA enthält alle die Probleme, die schon bei TTIP kritisiert wurden, z.B. auch die Sondergerichte für Investoren (ISDS). Es ist sogar noch undurchsichtiger als TTIP. Nicht einmal das Verhandlungsmandat von 2012 wurde bisher veröffentlicht. Erst durch ein Leak gelangten im Juni 2017 die ersten Informationen zu den Inhalten über Greenpeace an die Öffentlichkeit.

Wenn wir jetzt zu JEFTA schweigen, folgen bald die nächsten EU-Handelsabkommen, die unsere Demokratie aushöhlen, keine Rücksicht auf Umweltschutz und Verbraucherrechte nehmen und nur den Großkonzernen nützen.

JEFTA

Die faulen Eier von CETA

Auf DIE FAULEN EIER VON CETA wiesen eine Woche vor Ostern die Ehrenamtlichen von Greenpeace Bonn als Teil des ‚Bonner Bündnis gegen CETA/TTIP/TiSA‘ hin.
Bei der Aktion, die am 1.1.2017 auf dem Münsterplatz begann, lief ein großer Osterhase durch die Straßen, gefolgt von Personen mit großen Pappeiern, die Aufschriften trugen wie:
‚Genfood auf dem Teller‘, ‚Gentechnik auf dem Acker‘, Treibstoffe aus Fracking und Teersand, Sondergerichte für Konzerne‘, ‚Privatisierungen auf ewig festgeschrieben‘, usw.
Gleichzeitig wurden Unterschriften für die ‚Volksinitiative NRW gegen CETA‘ gesammelt, denn CETA IST NOCH NICHT GELAUFEN. (Link zu Flyer)
Dieser Vertrag zwischen EU und Kanada soll zwar offiziell den Handel erleichtern, in Wirklichkeit würde er aber außerdem die Standards für Umwelt- und Verbraucherschutz senken und Privatisierung und Deregulierung in fast allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens vorantreiben und unumkehrbar machen.
CETA muss noch viele Hürden nehmen, bevor es endgültig in Kraft treten kann.
Die ‚Volksinitiative NRW gegen CETA‘ soll eine dieser Hürden stärken – die Ratifizierung durch die Bundesländer im Bundesrat (www.nrw-gegen-ceta.de).

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CETA ist NOCH NICHT GELAUFEN! Informiere dich hier!