Informationsveranstaltung am 24. Oktober 2018, 19:00 Uhr, Hörsaal 17 der Universität Bonn
Die „Handelsabkommen“ TTIP und CETA haben in der Öffentlichkeit viel Beachtung gefunden. Sie sind allerdings nur Teil einer folgenschweren Neuausrichtung der EU-Handelspolitik, die in immer mehr Lebensbereiche eingreift.
Jürgen Maier erläutert, welche Ziele und Strategien die EU mit ihren Handelsabkommen verfolgt und was diese für die Partnerländer und Europa selbst bedeuten.
Dr. Boniface Mabanza erörtert am Beispiel der „Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen“ (WPA bzw. EPA), ob es sich hier um neue Partnerschaften oder eher neokoloniale Beziehungen handelt und welche Folgen diese Handelspolitik in den Ländern Afrikas hat.
Redner: Die EU-Handelspolitik – Strategien, Gewinner und Verlierer
Jürgen Maier, Forum Umwelt und Entwicklung, Berlin
EPA = Europa plündert Afrika?
Dr. Boniface Mabanza, Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika, Heidelberg
Das Bonner Bündnis gegen TTIP & Co – für solidarischen Welthandel mit den Bonner Gruppen von Greenpeace, Mehr Demokratie, attac, BUND und DAZ (Dt.-Afrikanisches Zentrum) lädt zu dieser Veranstaltung ein.
Die Handelsbeziehungen Deutschlands und der EU mit Afrika sind in den letzten Wochen in einem Teil der Medien thematisiert worden, in Zusammenhang mit dem Versuch der EU, Flüchtlinge von Europa fernzuhalten unter dem beschönigenden Begriff: Marshallplan mit Afrika.
In Subsahara-Afrika wachsen aber die Proteste gegen die bereits geplanten Economic Partnership Agreements (EPA) mit der EU, denn sie werden vielfach als Bedrohung der afrikanischen Landwirtschaft, folglich als Fluchtursache kritisiert.
Auch für den Maghreb arbeitet die EU an ähnlichen Handels- und Wirtschaftsabkommen.
Viele Menschen im Maghreb protestieren gegen diese sehr nachteiligen Abkommen, die von der EU unter weitgehender Geheimhaltung und allen Transparenzversprechen zum Trotz mit den Regierungen der Maghreb-Staaten ausgehandelt werden. In unseren Medien wird aber leider nur selten darüber berichtet.
Obwohl es schon seit Jahren in Europa massive Proteste gibt gegen Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP und TISA und das diesen Abkommen zugrundliegende Konzept der Globalisierung, sind die Auswirkungen solcher Abkommen auf unsere Nachbarn bislang oft ausgeblendet worden. Selbst in der deutschsprachigen Fachliteratur der Anti-TTIP-Bewegung gab es nur am Rande kurze Hinweise zu den Auswirkungen der Freihandelsabkommen der EU auf die Staaten in Nordafrika.
Vortrag von Jürgen Maier (Forum Umwelt und Entwicklung, Berlin)
Dienstag, 17. Oktober 2017 um 18:00 Uhr
Haus der Bildung, Bonn, Mülheimer Platz 1
Auch mit den nordafrikanischen Staaten verhandelt die EU über
Freihandelsabkommen – unter weitgehender Geheimhaltung.
So ähnlich fragten viele PassantInnen am Samstag an unserem Stand auf dem Bottlerplatz, an dem wir über die EU-Handelsabkommen informierten. TTIP und CETA waren generell bekannt, aber von JEFTA, dem Japan-EU-Handelsabkommen hatten die meisten noch nichts gelesen oder gehört. Obwohl dieses Abkommen seit 4 Jahren in über 20 Geheimverhandlungen vorangetrieben wurde und schon Ende des Jahres ausverhandelt sein soll, konnte man in den Medien bisher kaum etwas dazu erfahren.
Viele nahmen deshalb gern unsere Informationsblätter zu JEFTA mit und unterschrieben den Brief an EU-Handelskommissarin Malmström, in dem gegen JEFTA und die Geheimhaltungs-Politik bei EU-Handelsabkommen protestiert wurde.
Ihre Unterschrift gegen JEFTA – das ‚asiatische TTIP‘
Wann? Samstag 9.9.17, 11:00 – 15:00 Uhr
Wo? Bottlerplatz / Ecke Vivatsgasse
Greenpeace Bonn als Teil des ‚Bonner Bündnis gegen TTIP & Co – für solidarischen Welthandel‘ informiert an einen Stand über das von der EU geplante neue Handelsabkommen und sammelt Unterschriften dagegen.
Schon wieder präsentiert die EU-Kommission ein im Geheimen fast fertig ausgehandeltes „Freihandelsabkommen neuen Typs“: JEFTA, das ‚Japan-EU Free Trade Agreement‘.
Es verbindet Japan, die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Welt mit der EU und ähnelt TTIP deshalb in seiner wirtschaftlichen Bedeutung. JEFTA enthält alle die Probleme, die schon bei TTIP kritisiert wurden, z.B. auch die Sondergerichte für Investoren (ISDS). Es ist sogar noch undurchsichtiger als TTIP. Nicht einmal das Verhandlungsmandat von 2012 wurde bisher veröffentlicht. Erst durch ein Leak gelangten im Juni 2017 die ersten Informationen zu den Inhalten über Greenpeace an die Öffentlichkeit.
Wenn wir jetzt zu JEFTA schweigen, folgen bald die nächsten EU-Handelsabkommen, die unsere Demokratie aushöhlen, keine Rücksicht auf Umweltschutz und Verbraucherrechte nehmen und nur den Großkonzernen nützen.
Auf DIE FAULEN EIER VON CETA wiesen eine Woche vor Ostern die Ehrenamtlichen von Greenpeace Bonn als Teil des ‚Bonner Bündnis gegen CETA/TTIP/TiSA‘ hin.
Bei der Aktion, die am 1.1.2017 auf dem Münsterplatz begann, lief ein großer Osterhase durch die Straßen, gefolgt von Personen mit großen Pappeiern, die Aufschriften trugen wie:
‚Genfood auf dem Teller‘, ‚Gentechnik auf dem Acker‘, Treibstoffe aus Fracking und Teersand, Sondergerichte für Konzerne‘, ‚Privatisierungen auf ewig festgeschrieben‘, usw.
Gleichzeitig wurden Unterschriften für die ‚Volksinitiative NRW gegen CETA‘ gesammelt, denn CETA IST NOCH NICHT GELAUFEN. (Link zu Flyer)
Dieser Vertrag zwischen EU und Kanada soll zwar offiziell den Handel erleichtern, in Wirklichkeit würde er aber außerdem die Standards für Umwelt- und Verbraucherschutz senken und Privatisierung und Deregulierung in fast allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens vorantreiben und unumkehrbar machen.
CETA muss noch viele Hürden nehmen, bevor es endgültig in Kraft treten kann.
Die ‚Volksinitiative NRW gegen CETA‘ soll eine dieser Hürden stärken – die Ratifizierung durch die Bundesländer im Bundesrat (www.nrw-gegen-ceta.de).
Wann?: am Samstag, dem 17.9.2016 Wo?: in Köln; Deutzer Werft Wogegen?: gegen #CETA und #TTIP Wofür?: für einen fairen Welthandel!
Programm ab 12:00 auf dem Versammlungsplatz Deutzer Werft, pünktlich ab 13:00 Uhr bis ca. 15:30 Uhr Demonstration durch die Kölner Innenstadt, Abschluss-Veranstaltung 16:00 – 17:00 Uhr, Deutzer Werft. Anreise am besten über Bahnhof Köln-Deutz, Essen und Trinken selbst mitbringen.
Getragen vom Bündnis, zu dem auch Greenpeace gehört, werden an diesem Tag Hunderttausende von Menschen gleichzeitig in 7 deutschen Städten demonstrieren. Die „EU-Handelsabkommen der neuen Art“ #CETA und #TTIP untergraben Demokratie und Rechtsstaat, gefährden Umwelt- und Verbraucherschutz, bieten eine Hintertür für Gentechnik auf dem Acker und dem Teller, höhlen Arbeits- und Sozialstandards aus und gefährden die öffentliche Daseinsvorsorge und die kulturelle Vielfalt.
Bevor in diesem Herbst #CETA offiziell unterzeichnet werden und sofort vorläufig in Kraft treten soll und bevor die nächste ‚TTIP-Verhandlungsrunde beginnt, wollen wir ein deutliches Zeichen setzen gegen die Macht der Konzerne und für einen gerechteren Welthandel.
Einiges haben wir schon erreicht, aber nicht genug. Wir sind Teil einer europäischen und transatlantischen Bewegung. Wir sind viele. Seid dabei!
Greenpeace ist eine internationale, unabhängige Organisation, die kreativ und gewaltfrei auf weltweite Umweltprobleme hinweist und versucht, Lösungen durchzusetzen. Unser Ziel ist eine grüne und friedliche Zukunft für die Erde und das Leben auf ihr in all ihrer Vielfalt.<br/>Greenpeace Bonn ist eine Gruppe engagierter Menschen aus Bonn, die die Ziele und Prinzipien der Organisation Greenpeace in Bonn umsetzen.
Ich bin damit einverstanden, dass diese Webseite Cookies und ähnliche Technologien verwendet, um mir Funktionalitäten zur Verfügung zu stellen und Erkenntnisse über die Nutzung und für Online-Werbezwecke zu gewinnen. Nähere Informationen zu Cookies finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
